SVEN SIMON

ÜBER MICH

Ich wurde 1978 in Wetzlar geboren, bin in Buseck-Beuern zur Grundschule und in Gießen zur Liebigschule gegangen. An der Justus-Liebig-Universität Gießen sowie der University of Warwick (England) habe ich Jura studiert und wurde 2009 mit einer Arbeit über „Dienstleistungen der Daseinsvorsorge im WTO- und EU-Recht“ promoviert.

 

 

Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst mit Stationen in Frankfurt, Berlin, Tel Aviv und in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen in New York habe ich 2010 das Zweite Juristische Staatsexamen abgelegt. Im Anschluss daran kehrte ich an die Justus-Liebig-Universität Gießen zurück. Dort war ich fünf Jahre als Akademischer Rat tätig. 2015 wurde ich mit einer Arbeit zu den „Grenzen des Bundesverfassungsgerichts im europäischen Integrationsprozess“ habilitiert.

Ich bin seit vielen Jahren stellvertretender Landesvorsitzender der Europa-Union Hessen. Seit 2011 bin ich Mitglied im Bundesvorstand der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen und seit 2017 stellvertretender Bundesvorsitzender.

In meiner Freizeit reise ich gerne, gehe schwimmen oder wandern und zum Skilaufen mit Freunden und Familie. Ich mag es, die Welt zu erkunden und verschiedene Kulturen zu entdecken, aber ich liebe meine Heimat. Europa ist der schönste Kontinent, für den es sich lohnt, zu streiten. Meine Freunde sagen, dass man mich am besten auf Reisen kennenlernt, wenn ich über meine Betrachtungen und Wahrnehmungen spreche. Ich finde es immer wieder faszinierend, Zeit mit Freunden aus dem In- und Ausland zu verbringen, gemeinsam etwas zu unternehmen und über die großen Probleme der Welt sowie die kleinen Probleme im Alltag vor Ort  zu diskutieren. Das sind für mich lebenswerte Momente, für die ich dankbar bin.

                   BERUF

 

PROFESSOR FÜR VÖLKERRECHT UND EUROPARECHT

Nach meiner Zeit als Akademischer Rat an der Justus-Liebig-Universität war ich für ein Jahr als Gastprofessor für Öffentliches Recht an der Freien Universität in Berlin tätig. 2016 erhielt ich einen Ruf an die Philipps-Universität Marburg. Seitdem bin ich dort Inhaber des Lehrstuhls für Völkerrecht und Europarecht mit öffentlichem Recht. 

 

 

Neben aktuellen und grundlegenden Fragestellungen im Völker- und Europarecht analysiere und kontextualisiere ich Grenzverläufe von Normen und gesellschaftspolitischen Entscheidungen. Globalisierung und Europäisierung sowie wechselseitige Einflüsse und Auswirkungen supranationaler Organisationen und internationaler Regime auf die nationale (Verfassungs-) Rechtsordnung bilden einen Schwerpunkt meiner Forschungstätigkeit.

 

2011 und 2014 war ich jeweils für einen Monat als Gastprofessor an der Law School der University of Wisconsin in Madison (USA) tätig. Daneben pflege ich zahlreiche Kontakte zu ausländischen Universitäten.

POSITIONEN

 

MOTIVATION

 

POSITIONEN

In den vergangenen Jahren ist die Europäische Union sehr oft schlecht geredet worden. Häufig wurde darüber geklagt, dass sie sich in unseren Alltag einmische und zu viele kleine Dinge regele. Dabei ging es bei den meisten Vorschriften um die Vollendung des europäischen Binnenmarktes, der die Grundlage für unseren Wohlstand ist. Davon profitieren alle Europäerinnen und Europäer. Der Austausch von Waren und Dienstleistungen über nationale Grenzen hinweg fördert nicht nur Innovation und Produktvielfalt, sondern sichert langfristig auch den Frieden. Das war die Vision der europäischen Gründungsväter und dafür möchte ich streiten. 
Dem europäischen Integrationsprojekt wird in jüngerer Zeit vorgeworfen, es sei unsozial. Auch das stimmt nicht. Den Menschen geht es in allen Mitgliedstaaten nach dem Beitritt zur Europäischen Union besser als zuvor. Deshalb will ich dazu beitragen, dass endlich wieder ein Perspektivwechsel einsetzt und positiv über die Europäische Union gesprochen wird. Denn wir haben den Zusammenhalt in Europa zur Vertretung unserer Interessen in der Welt noch nie so sehr gebraucht wie heute. Ich setze mich ein für …

1. Ein Europa der Stärke

Ich will ein Europa der Stärke! Ein schrumpfender Kontinent in einer wachsenden Welt muss notwendigerweise zusammenhalten, um nicht zur Verhandlungsmasse zwischen anderen Machtblöcken zu werden. Deshalb muss in Fragen der externen Handlungsfähigkeit der Europäischen Union das Einstimmigkeitsprinzip im Rat aufgehoben werden. Wir müssen mit einem Innovationsbudget dafür sorgen, dass Europa in Schlüsseltechnologien wieder echte Champions hervorbringt – „Future made in Europe“ ist unser Ziel. Mit modernen Handels- und Investitionsschutzverträgen werden wir die Globalisierung nach europäischen Standards gestalten. Ich bin für eine weltoffene Handelspolitik, weil freier Handel Frieden schafft. 

Innerhalb der Europäischen Union setze ich mich für die Fortführung der Strukturreformen in den Mitgliedstaaten ein, um damit die Grundlagen für wirtschaftlichen Erfolg und Stabilität in der gesamten EU zu schaffen. Ich bin gegen die Vergemeinschaftung von Schulden, weil unsere Gemeinschaftswährung daran zerbrechen würde. 
Wir müssen dringend industriepolitische Maßnahmen in der Digitalbranche ergreifen, den bestehenden Regulierungsrahmen endlich durchsetzen und Steuervermeidungsstrategien bekämpfen. Wir werden mit einem Pakt für Klimaschutz sicherstellen, dass wir zum Vorbild für wachstumsverträglichen Klimaschutz in der Welt werden und so Schwellenländer zur Nachahmung inspirieren. Außerdem brauchen wir einen Marshall-Plan mit Afrika und eine Strategie wie wir China politisch und wirtschaftlich begegnen.

2. Ein Europa der Werte

Ich streite für ein Europa der Werte! Die Achtung der Menschenwürde, die individuellen Freiheiten, die parlamentarische Demokratie, Gleichbehandlung aller Menschen sowie die Rechtsstaatlichkeit sind die Werte, auf denen die Europäische Union gründet. Abstrakt gibt es dafür bei allen Unterschieden eine breite Zustimmung, aber wenn es konkret wird, gestaltet sich manches schwer. Einige Mitgliedstaaten geben Anlass zur Sorge, was den Schutz dieser Werte angeht. Seien es die Morde an Investigativjournalisten auf Malta und in der Slowakei, die Bagatellisierung von Korruption durch die sozialistische Regierung in Rumänien oder auch Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit in Polen. In der eigenen Parteienfamilie hat sich Fidesz in Ungarn in den vergangenen Jahren nicht immer so verhalten, wie wir uns das vorstellen. Deshalb ist es richtig, die Partei in der Europäischen Volkspartei zu suspendieren. Wichtig ist aber auch, dass es nicht zu Vorverurteilungen kommt. Wir müssen ein rechtsstaatliches Verfahren einhalten und objektiv prüfen, ob es zu Verstößen gegen das Rechtsstaatsprinzip oder die grundlegenden Werte der Europäischen Union gekommen ist. Erst dann kann ultima ratio ein Ausschluss in Betracht gezogen werden – nicht umgekehrt. Sollte sich der Vorwurf des Antisemitismus bewahrheiten, gibt es allerdings keinen Spielraum mehr, dann gehören sie nicht mehr zu uns.

3. Ein Europa das schützt

Ich kämpfe für ein Europa, das schützt! Wir brauchen einen besseren Schutz der Außengrenzen, weil wir sonst die Binnengrenzen nicht offenhalten und die Personenfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union nicht mehr gewährleisten können. Daher werde ich mich für die zeitnahe Einstellung von 10.000 neuen Frontex-Beamten einsetzen. Wir wollen ein einheitliches Asylsystem, ein verbessertes zentrales Ein- und Ausreiseregister und ein europäisches FBI, welches uns Europäer effektiver vor transnationaler organisierter Kriminalität und Terrorismus schützen wird. Wir sind für einen gemeinsamen europäischen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, weil dieser Europas Stellung als Friedensmacht in der Diplomatie Rechnung trägt. Außerdem möchten wir eine europäische Rüstungsagentur auf dem Weg zu einer echten Verteidigungsunion vorantreiben. In einer unsicheren Welt mit Autokraten, zerfallenden Staaten und Bürgerkriegen in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, wird nur die Stärke eines geeinten Europas uns wirklich schützen können.

In einem Satz: Ich will die europäische Lebensart erhalten.

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MOTIVATION

Deutschland und Europa sind im Umbruch und auch die CDU erneuert sich. Wir haben jetzt die Chance, aus diesem Umbruch einen Aufbruch zu machen. Für Europa, für unser Land, für mehr Dynamik und Innovationskraft. Es geht vor allem um einen inhaltlichen Aufbruch, um mehr Debatte. Und bei der Europawahl geht es darum, Europa nicht den linken und rechten Populisten zu überlassen. Ich will die Interessen der Hessen in der Europäischen Union und die Interessen der Europäer in der Welt fachlich kompetent und mit Leidenschaft vertreten. Ich habe überlegt: Was kann ich einbringen? Ich will meinen Sachverstand einbringen, meinen Teamgeist und meine Ideen. Ich will zuhören, erklären und klare Kante zeigen gegenüber denjenigen, die das größte Friedensprojekt der Nachkriegsgeschichte ausgerechnet in einem Moment zerstören wollen, in dem der Zusammenhalt in Europa über den Erfolg der Vertretung unserer Interessen in der Welt entscheidet.